Der Ablauf von Steuerverfahren tritt ein, wenn die Steuerverwaltung ein Verfahren (begrenzte Prüfung, Verwaltung oder Inspektion) nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, in der Regel sechs Monate, abschließt.
In der Praxis schützt dich der Ablauf vor überlangen oder fehlerhaften Verfahren und stärkt deine rechtliche Sicherheit.
Bei Resitax, deiner Steuerberatung auf Mallorca prüfen wir, ob dein Verfahren Fristen überschritten hat und wie du diesen Ablauf zu deinem Vorteil nutzen kannst.
Das neue Urteil des Obersten Gerichtshofs über den Ablauf von Steuerverfahren
Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat eine neue Rechtsprechung zum Ablauf von Steuerverfahren festgelegt.
Diese betrifft insbesondere begrenzte Prüfungen und Verwaltungsverfahren.
Die Frist: Sechs Monate zur Entscheidung
In den meisten Fällen muss ein Steuerverfahren innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein.
Wenn das Finanzamt die Frist überschreitet, gilt das Verfahren als abgelaufen.
Daher müssen die Maßnahmen eingestellt und das Verfahren für nichtig erklärt werden.
Eine frühere Praxis der Steuerbehörde
Bis vor Kurzem ließ die Steuerbehörde (AEAT) Verfahren stillschweigend ablaufen.
Anschließend eröffnete sie ein neues – zum Beispiel eine vollständige Inspektion – über dieselbe Steuer und denselben Zeitraum.
Jedoch wurde die vorherige Fristüberschreitung nicht ausdrücklich erwähnt.
Mit dem neuen Urteil ist diese Praxis nicht mehr zulässig.
Die Folge: Nichtigkeit des zweiten Verfahrens
Die Bedeutung dieses Urteils ist enorm.
Wenn die Verwaltung den Ablauf nicht ausdrücklich erklärt und trotzdem eine neue Prüfung beginnt, stellt der Oberste Gerichtshof klar:
- Die rechtliche Sicherheit des Steuerpflichtigen wird verletzt, da eine unklare Situation entsteht.
- Es kommt zu einer Überschneidung von Verfahren, die miteinander unvereinbar sind (das abgelaufene und das neue).
Dadurch ist das zweite Verfahren von Anfang an nichtig.
Was das in der Praxis bedeutet
Einfach gesagt: Wenn das Finanzamt ein Verfahren eröffnet hat, das ohne offizielle Mitteilung abgelaufen ist, und später ein neues wegen desselben Sachverhalts beginnt, ist dieses zweite Verfahren rechtswidrig.
Daher kannst du gegen die Maßnahme Einspruch einlegen und deine Rechte verteidigen.
Unsere Empfehlung: Vertraue auf Resitax, Experten für Einsprüche gegen die AEAT
Dieses Urteil ist ein starkes Verteidigungsinstrument für Steuerpflichtige.
Es verpflichtet die Verwaltung zu Transparenz und zur strikten Einhaltung der gesetzlichen Fristen.
Wir bei Resitax empfehlen dir Folgendes:
1. Überprüfe deine Mitteilungen
Wenn dein Prüfungs- oder Verwaltungsverfahren länger als sechs Monate gedauert hat und du danach eine neue Mitteilung oder Inspektion zum selben Thema erhalten hast, kontaktiere uns sofort.
Wir prüfen, ob ein Grund für die Nichtigkeit besteht.
2. Ignoriere das Schweigen der Verwaltung nicht
Wenn sich ein Verfahren verzögert, kann das zu deinem Vorteil sein.
Es ist jedoch wichtig, es richtig und mit fachlicher Unterstützung zu handhaben.
Bei Resitax sind wir bereit, deinen Fall zu analysieren und diese neue Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs anzuwenden.
Unser Ziel ist es, jede Handlung der AEAT anzufechten, die gegen die Pflicht zur Erklärung des Ablaufs verstößt.
